Online-Forum
10. Februar 2022

Dienstpflichten und Zwangsrekrutierung in Notlagen

Die Bewältigung der Corona-Krise in der Schweiz und die Herausforderungen im Gesundheitswesen haben aufgezeigt, dass nicht nur der Staat als Ganzes, sondern auch seine Individuen bei Katastrophen verpflichtet sein können. Wie mit dem Bedarf an zusätzlichen personellen Ressourcen und fachlichen Hilfestellungen während einer Krise rechtlich korrekt umzugehen ist, ist indessen heute nicht durchwegs klar. Das Epidemienrecht des Bundes und auch kantonale Erlasse halten etwa Ermächtigungsnormen bereit oder es wird in den kantonalen Gesundheitsgesetzen vorgesehen, dass Personen bzw. bestimmte Personenkategorien über hoheitliche Anordnungen zu Dienstleistungen und zur Hilfestellung verpflichtet werden können. Es ist in diesem Zusammenhang von sog. Dienstpflichten die Rede, welche Einzelne neu oder weitergehend dazu verpflichten können, an der Bewältigung einer Notlage mitzuwirken. Das Referat geht darauf und auf die Problemstellungen hierbei ein.

Erleben Sie Ralph Trümpler am Schulthess Forum Arbeitsrecht im Gesundheitswesen 2022.